Volltextveröffentlichungen (4)

• VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  "Honorar"-Wertung nur durch ein Mitglied erfolgt: Vergabeverstoß?

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Zuschlagskriterien dürfen nachträglich nicht anders gewichtet werden! (VPR 2014, 1021)

Verfahrensgang

• VK Rheinland-Pfalz, 30.10.2013 - VK 1-19/13
• OLG Koblenz, 29.01.2014 - 1 Verg 14/13

Papierfundstellen

• VPR 2014, 1021

Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (8)

• EuGH, 24.01.2008 - C-532/06

  Lianakis u.a. - Richtlinie 92/50/EWG - Öffentliche Dienstleistungsaufträge - …

  Auszug aus VK Rheinland-Pfalz, 30.10.2013 - VK 1-19/13

  Demnach darf ein öffentlicher Auftraggeber keine Kriterien und Gewichtungsregeln anwenden, die er den Bietern nicht vorher zur Kenntnis gebracht hat (EuGH, Urt. v. 24.01.2008, Rs C-532/06).
• OLG Düsseldorf, 19.11.2003 - Verg 22/03

  Zurückweisung verspäteten Vorbringens im Nachprüfungsverfahren

  Auszug aus VK Rheinland-Pfalz, 30.10.2013 - VK 1-19/13

  Sie sind für die 'Entscheidung der Vergabekammer nicht zu berücksichtigen (s. in diesem Sinne weiterführend zur Verfahrensförderungspflicht und Präklusion von Sachvorträgen OLG Düsseldorf, Beschl. v. 19.11.2003, Verg 22/03).
• OLG München, 17.01.2008 - Verg 15/07

  Vergabeverfahren: Verpflichtung zur Bekanntgabe von Unterkriterien

  Auszug aus VK Rheinland-Pfalz, 30.10.2013 - VK 1-19/13

  Eine rechtwidrige Überschreitung des Beurteilungsspielraums liegt nur dann vor, wenn der Auftraggeber von unzutreffenden oder unvollständigen Tatsachen ausgegangen ist, er sachwidrige Überlegungen angestellt hat oder sich nicht an den von ihm aufgestellten Beurteilungsspielraum hält (vgl. dazu OLG München, Beschl. v. 17.01.2008, Verg 15/07).

 
• OLG Düsseldorf, 17.05.2004 - Verg 12/03

  Erstattung der außergerichtlichen Kosten des Beigeladenen

  Auszug aus VK Rheinland-Pfalz, 30.10.2013 - VK 1-19/13

  Die Beigeladene trägt ihre Kosten selbst, da sie sich innerhalb der möglichen Einlassungsfrist weder schriftsätzlich noch mit eigenen Sachanträgen am Verfahren vor der Vergabekammer beteiligt hat (vgl. OLG Thüringen, Beschluss vom 04.04.2003, 6-Verg 4/03; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 17.05.2004, Verg 12/03).
• OLG Düsseldorf, 22.12.2010 - Verg 40/10

  Anforderungen an die Bekanntgabe technischer Bewertungskriterien; Begriff der …

  Auszug aus VK Rheinland-Pfalz, 30.10.2013 - VK 1-19/13

  Wird die Wertungsmatrix geändert, ist dies den Bietern so rechtzeitig bekannt zu machen, dass diese die Änderung vor Abgabe ihres Angebots berücksichtigen können (Finke/Hangebrauck, Anmerkung zu OLG Düsseldorf, Beschluss v. 22. Dezember 2010, VII-Verg 40/10, VergabeR 2011, 63).
• OLG Frankfurt, 23.01.2007 - 11 Verg 11/06

  Vergabenachprüfungsverfahren: Antragsbefugnis eines Mitglieds einer …

  Auszug aus VK Rheinland-Pfalz, 30.10.2013 - VK 1-19/13

  Die Antragstellerin kann sich aber nur dann auf- eine fehlende oder unzureichende Dokumentation stützen, wenn sich die diesbezüglichen Mangel auf ihre Rechtsstellung im Vergabeverfahren nachteilig ausgewirkt haben (OLG München, Beschl. v. 13.06.2006; Verg 6/06; OLG Frankfurt, Beschl. v. 23.01.2007, 11 Verg 11/06).
• OLG München, 13.06.2006 - Verg 6/06

  Tenor wegen offensichtlichen Schreibversehens korrigiert

  Auszug aus VK Rheinland-Pfalz, 30.10.2013 - VK 1-19/13

  Die Antragstellerin kann sich aber nur dann auf- eine fehlende oder unzureichende Dokumentation stützen, wenn sich die diesbezüglichen Mangel auf ihre Rechtsstellung im Vergabeverfahren nachteilig ausgewirkt haben (OLG München, Beschl. v. 13.06.2006; Verg 6/06; OLG Frankfurt, Beschl. v. 23.01.2007, 11 Verg 11/06).
• VK Südbayern, 25.03.2013 - Z3-3-3194-1-06-03/13

  VOF: Projektbezogene Präsentation eines Angebots wird nicht vergütet!

  Auszug aus VK Rheinland-Pfalz, 30.10.2013 - VK 1-19/13

  Vor diesem Hintergrund hat die Vergabekammer insbesondere die Eindrücke einer Auswahlkommission aus einer Präsentation eines Angebots durch den Bieter, die naturgemäß und für alle Bieter ersichtlich subjektiv geprägt sind, grundsätzlich zu akzeptieren (vgl. VK Südbayern, Beschl. v. 25.03.2013, Z3-3-3194-1-06-03/13).

• VK Sachsen, 30.08.2017 - 1/SVK/015-17

  Wie werden Eignungs- und Zuschlagskriterien abgegrenzt?

  Die Eindrücke der Jury sind dabei naturgemäß und auch von vornherein für alle Bieter ersichtlich subjektiv geprägt (VK Südbayern, Beschluss vom 25. März - - Z3-3-3194-1-06-03/13 - VK Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 30. Oktober - - VK 1 - 19/13).
• OLG Koblenz, 29.01.2014 - 1 Verg 14/13

  Honorarzone - Öffentliche Vergabe von Architektenleistungen: Verbindliche Vorgabe …

  VK1 - 19/13 VK Rheinland-Pfalz.
• VK Sachsen, 14.05.2019 - 1/SVK/006-19

  Nur eine konkrete Vorbefasstheit verzerrt den Wettbewerb!

  Denn die Eindrücke der Jury sind naturgemäß und auch von vornherein für alle Bieter ersichtlich subjektiv geprägt (VK Südbayern, Beschluss vom 25. März - - Z3-3-3194-1-06-03/13 - VK Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 30. Oktober - - VK 1 - 19/13).
• VK Sachsen, 10.04.2017 - 1/SVK/004-17

  Mittelwertmethode ist vergaberechtlich problematische Methode!

  Die Eindrücke der Jury sind dabei naturgemäß und auch von vornherein für alle Bieter ersichtlich subjektiv geprägt (VK Südbayern, Beschluss vom 25. März - - Z3-3-3194-1-06-03/13; VK Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 30. Oktober - - VK 1-19/13).
• VK Saarland, 07.04.2014 - 2 VK 01/14

  Auswahl der Bewerber eines öffentlichen Teilnahmewettbewerbs nach pflichtgemäßem …

  Bei Verwendung einer Bewertungsmatrix überschreitet die Vergabestelle den ihr zustehenden Bewertungsspielraum, wenn sie eine Bewertung vornimmt, die in der durch die Matrix festgelegten Bewertungsmethode keine Grundlage findet (Vergabekammer Nordbayern, Beschluss vom 24.05.2013 - IBR 2013, 489; VK Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 30.10.2013 - VK 1-19/13=VPR 2014, 1021).